Auszug aus der Haushaltsrede der UWG vom 14.01.2021
👉In Zukunft gilt es eine Priorisierung der Mittel vorzunehmen und neue Wege der Bewirtschaftung zu finden“. 👈So steht es im Zukunftsprogramm 2014-2020 der CDU. Von welchen Mittel sprechen wir hier? Ja, es geht zum wiederholten Male um die Mittel für die Sanierung der Wirtschaftswege.
👉Und zum wiederholten Male gibt es weder ein optimiertes Wirtschaftswegekonzept, noch reichen die eingestellten Haushaltsmittel aus, um die abgestimmte jährlichen Sanierung umzusetzen. Letztmalig trägt die UWG den Kompromiss mit, die Sanierungsmaßnahmen für 2 Jahre zusammen zu fassen, und es bei den von der Verwaltung vorgeschlagenen, leider viel zu geringen Haushaltsmitteln, zu belassen. Unser Ziel darin in den kommenden zwei Jahren ein mit allen Fraktionen abgestimmtes optimiertes Wirtschaftswegesanierungskonzept aufzustellen. Dieses Konzept sollte optimaler Weise auf mehrere Säule ausgerichtet sein. Neben der Grundsteuer, einen Anteil der Stadt, sowie Mittel aus der Aufwands und Unterhaltungspauschale sollten auch Fördermöglichkeiten mit einfließen. Diese sind in der Vergangenheit nicht berücksichtigt worden, da die nötigen Vorbereitungen aus Kapazitätsgründen seitens der Verwaltung nicht geleistet werden konnten. Hieran muss sich in den kommenden Jahren etwas ändern. Da sich alle Fraktionen auf ein optimiertes Konzept mit Beginn des Jahres 2023 verständigt haben stimmen wir dem Kompromiss zu.
