Heute veröffentlichen wir einen der letzten Auszüge aus unserer diesjährigen Haushaltsrede.
Warum wir das solide Aufgestellte Zahlenwerk abgelehnt haben erfahrt ihr hier.
Bedanken möchte ich mich auch für die zurückliegenden Haushaltsberatungen. Ein solide aufgestellter Haushalt. Leider haben die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in einigen wesentlichen und für uns wichtigen Bereichen nicht dem entsprochen, was sich die UWG für die Zukunft unserer Stadt vorstellt. Die UWG fordert Mut und konkrete Ergebnisse. Aus diesem Grund ist uns der Haushaltsansatz für unser Projekt „Jung kauft Alt“ ebenso wichtig, wie eine Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der Wirtschaftswegesanierung. Zum dritten Mal in Folge eine Ausnahme, ein Kompromiss. Ist das Zukunftsorientiertes handeln? Eine Aufwertung je eines weiteren Spielplatzes in Velen und Ramsdorf wird ebenfalls noch mindestens ein Jahr auf sich warten lassen. Auch hier fehlte der Mut der anderen Fraktionen Haushaltsmittel bereitzustellen. Wir bitten die Eltern und Kinder noch um etwas Geduld bei der Umsetzung der Maßnahme, hoffen aber, dass die vereinbarte Spielplatzbereisung erfolgreich sein wird.
Die UWG steht dafür, einmal eingeschlagene Wege immer wieder kritisch zu hinterfragen, um zu se-hen, ob es für die Bürgerinnen und Bürger, unsere Stadt und für die Sache die beste Lösung ist. Da-her können wir ein Weiterverfolgen des Prädikates Luftkurort nicht weiter unterstützen. Ebenfalls fin-den wir es sehr bedauerlich, dass nach den veränderten Bedingungen eines gesetzlichen Anspruches auf einen OGS Platz nicht einmal die Bereitschaft besteht, über eine weitere von uns eingebrachte Variante der OGS Erweiterung nachzudenken. Hier fehlen uns die Flexibilität und die Kreativität, die wir uns für Velen und Ramsdorf wünschen um neue Wege zu gehen. Die UWG möchte achtsam mit den uns zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln umgehen. Aus diesem Grund fordern wir zunächst ein Klimaschutzkonzept aufzustellen und dann entsprechende Haushaltsmittel freizugeben. Die Förderung und die Bereitschaft einer Kommune Klimaschutzmaßnahmen zu leisten ist für uns unumstritten. Aber am Anfang steht ein tragfähiges Konzept. Nur mit der Bereitstellung der Mittel ist dem Klimaschutz nicht genüge getan.
Aus diesen gerade genannten Gründen wird die UWG Fraktion dem Haushalt 2020 mit den beschlos-senen Änderungen in diesem Jahr nicht zustimmen.(Foto:pixabay)
